Luisen-Krankenhaus
Wiesbaden, 16.12.2015. Enttäuscht zeigt sich die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Hartmann von den Unterstellungen ihres Landtagskollegen Peter Stephan (CDU) bezüglich des Besuchs der Lindenfelser Delegation im Hessischen Landtag. Auch wenn Herr Stephan meint, mit unflätigen und unwahren Angriffen die berechtigte Sorge um die Zukunft der Krankenhausversorgung im Odenwald parteipolitisch ausschlachten zu können, werde ich mich nicht darauf einlassen. Es gilt jedoch, einige Vorwürfe richtigzustellen, erklärt sie hierzu.
Den Termin in Wiesbaden habe ich nur organisiert, weil sich der Hessische Sozialminister sowohl gegenüber der Klinikleitung und der Initiative, die die Unterschriften gesammelt hat, geweigert hat, die 21.000 Unterschriften entgegen zu nehmen. Deshalb habe ich den Minister ebenfalls angeschrieben und eine Absage erhalten. Erst dann habe ich den Termin organisiert und sowohl den Minister als auch meinen Landtagskollegen dazu eingeladen. Von Beiden habe ich eine Absage erhalten.
Den SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel habe ich erst eingeladen, nachdem klar war, dass sich kein Vertreter des Sozialministeriums bereit erklärt, die Unterschriften entgegen zu nehmen. Nachdem wider Erwarten doch Vertreter des Ministeriums anwesend waren, verabschiedete sich Herr Schäfer-Gümbel nach einer kurzen Begrüßung wieder.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Delegation im Landtag werden bestätigen, dass ich keine Äußerungen gegen die Landesregierung oder gegen Herrn Stephan getätigt habe, sondern lediglich auf die Weigerung des Sozialministers verwiesen habe (siehe Anlage).
Nicht ich, sondern diejenigen, welche die 21.000 Unterschriften gesammelt haben, haben entschieden, diese dem Hessischen Sozialminister und nicht der Universitätsmedizin Mannheim zu übergeben. Dies habe ich versucht dadurch zu unterstützen, dass ich im Landtag vor der Plenarsitzung einen Raum gebucht habe und den Sozialminister bat, die Unterschriften entgegenzunehmen.
Dass sich der Sozialminister für die Gesundheitsversorgung im Odenwald nicht für zuständig erklärt, ist das eine. Der Respekt vor 21.000 Menschen, die unterschrieben haben, hätte m.E. unabhängig von formaler Zuständigkeit aus meiner Sicht ein Gespräch mit dem Minister gerechtfertigt. 21 000 Menschen, die mit ihrer Unterschrift berechtigte Sorge um den Krankenhausstandort Lindefels haben, haben ein offenes Ohr des für Krankenhausplanung und Gesundheitsversorgung in Hessen zuständigen Ministers verdient.
Auch wenn sich Sozialminister Grüttner für nicht zuständig erklärt, wäre es ein Zeichen der Wertschätzung gewesen, sich die zehn Minuten Zeit vor der Plenarsitzung zu nehmen, sich die Sorgen und Ängste der Lindenfelser Delegation anzuhören.