KARIN HARTMANN, MdL
BERGSTRAßE OST

Pressemitteilung:

16. Januar 2018

Lorz agiert einmal mehr als „Mister Ahnungslos“

„Mit der Antwort auf unsere Frage zum Sanierungsstau an hessischen Schulen präsentiert sich Kultusminister Lorz einmal mehr als Mister Ahnungslos“, kritisieren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Karin Hartmann und Norbert Schmitt.

Die hessische Landesregierung musste auf Nachfrage der beiden MdLs aus dem Kreis Bergstraße einräumen, keine Erkenntnisse bezüglich der wahren baulichen Zustände an Hessens Schulen zu haben. Stattdessen verwies Lorz auf das Programm „KIP macht Schule“, aus dem 2017 Mittel für die Schulträger für bauliche Maßnahmen bereitgestellt wurden: „Als ob es nicht schon schlimm genug wäre, dass die Landesregierung offensichtlich im Blindflug unterwegs ist, schmückt sich Lorz auch noch mit fremden Federn. Das Geld zu Sanierung von Schulen kam schließlich zum überwiegenden Teil vom Bund und wurde durch das Land nur weitergegeben“, so Hartmann und Schmitt.

„Für die SPD ist es angesichts von Berichten über einstürzende Schulbauten, wie beispielsweise durch die GEW geäußert, unabdingbar, dass sich das Land in Zusammenarbeit mit Kreisen, kreisfreien Städten und kommunalen Schulträgern in einer Bestandsaufnahme einen Überblick über die bauliche Situation an unseren Schulen verschafft und dann zielgerichtet eigenes Geld in die Hand nimmt. Wir können uns keine schlechten Lehr- und Lernbedingungen an Schulen leisten und wieder einmal die Kreise und Städte und Gemeinden mit dieser Aufgabe alleine lassen“, so die beiden Bergsträßer Abgeordneten abschließend.

KARIN HARTMANN, MdL

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